Allgemeine Geschäftsbedingungen der artvoll.de OHG
Stand: 01.09.2011
Für die über den Internet-Shop "artvoll.de" begründeten Rechtsbeziehungen zwischen artvoll.de OHG und ihren Kunden gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Fassung.
§ 1 Zustandekommen des Vertrages
- Die Präsentation der Waren im Internet-Shop „artvoll.de“ stellt eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
- Der Kaufvertrag kommt durch die Annahme des mit der Bestellung abgegebenen Vertragsangebotes des Kunden zustande, nämlich durch die Auslieferung der Ware oder durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung in Textform (z.B. per E-Mail).
§ 2 Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
artvoll.de OHG
Fidicinstr.3
D-10965 Berlin
Telefax +49 (0)30 / 86 20 02 78
E-Mail: info@artvoll.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei
Nicht paketversandfähige Artikel werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 3 Zusätzliche Rücknahmemöglichkeit
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Für Verbraucher:
Nach Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist (siehe § 2 der AGB „Widerrufsrecht für Verbraucher“) räumt artvoll.de OHG dem Kunden die Möglichkeit ein, die erworbene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von weiteren zwei Wochen durch Rücksendung der Ware an artvoll.de OHG - Rücknahmeservice -, Fidicinstraße 3, 10965 Berlin, zurückzugeben. Die Frist beginnt mit Ablauf des letzten Tages der Widerrufsfrist.Im Falle der Rückgabe werden beiderseits empfangene Leistungen zurückgewährt und ggf. gezogene Nutzungen herausgegeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
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Für Unternehmer:
Artvoll.de OHG räumt dem Kunden die Möglichkeit ein, die erworbene Ware innerhalb von vier Wochen ab dem Erhalt der Ware durch Rücksendung der Ware an artvoll.de OHG - Rücknahmeservice -, Fidicinstraße 3, 10965 Berlin, zurückzugeben.Im Falle der Rückgabe werden beiderseits empfangene Leistungen zurückgewährt und ggf. gezogene Nutzungen herausgegeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist. Bei der Prüfung der Ware hat der Kunde die Sorgfalt eines Kaufmannes anzuwenden.
§ 4 Zahlungsarten
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Artvoll.de OHG bietet folgende Zahlungsarten an:
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Vorkasse / Überweisung
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Kreditkarte (Visa, Mastercard und American Express).
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PayPal
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Nachnahme
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Lastschriftverfahren
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Rechnung: ausschliesslich für Unternehmen und nur auf Anfrage
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Sofortüberweisung
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Die Belastung des Kontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung.
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Die Sendung von Bargeld oder Schecks kann artvoll.de OHG nicht annehmen, bei Verlust wird eine Haftung ausgeschlossen.
§ 5 Preise, Versandkosten
Alle auf der Webseite von artvoll.de OHG angegebenen Preise enthalten Umsatzsteuer in der gesetzlich geltenden Höhe, zurzeit 19 %. Zu diesem angegebenen Preis sind gesondert ausgewiesene Versandkosten hinzuzuaddieren.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum von artvoll.de OHG.
§ 7 Haftungsausschluss
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Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung durch die artvoll.de OHG, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sind ausgeschlossen.
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Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind:
- Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit;
- Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
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Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
§ 8 Rechtswahl und Gerichtsstand
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Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen artvoll.de OHG und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
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Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Unternehmer und artvoll.de OHG ist der Sitz der artvoll.de OHG.
§ 9 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

