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Stand: 26.05.2010

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

1. Für die über den Internet-Shop "artvoll.de" begründeten Rechtsbeziehungen zwischen derm Betreiberin des Shops, artvoll.de OHG, Fidicinstr.3, 10965 Berlin, und ihren Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Fassung.

   Diese AGB können unter der Webadresse www.artvoll.de/Unsere-AGB:_:3.html jederzeit eingesehen sowie ausgedruckt bzw. gespeichert werden.

2. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen. Diese werden nur dann wirksam einbezogen, wenn sie von artvoll.de OHG ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

1. Die Präsentation der Waren im Internet-Shop artvoll.de stellt eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.

2. Der Bestellvorgang über den Internet-Shop artvoll.de läuft wie folgt ab:
   Der Kunde kann aus dem Warensortiment unter www.artvoll.de Produkte sowie deren Menge auswählen und diese über den Button "in den Warenkorb" in einen so genannten Warenkorb legen und dort sammeln.

   Im Warenkorb kann der Kunde die Liefermenge der ausgewählten Produkte neu wählen bzw. verändern, sowie Waren hinzufügen oder entfernen. Über den Button "Zur Kasse" bekommt der Kunde die Möglichkeit, sich als Neukunde oder als Gast zu registrieren bzw. als registrierter Kunde einzuloggen. Nach erfolgreicher Registrierung bzw. Login bekommt der Kunde die Möglichkeit, einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren zu den dort aufgeführten Konditionen abzugeben. Vor dem Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit einsehen, ändern und löschen. Mit dem Button "Löschen" kann der Kunde den Warenkorb leeren.

   Die Bestellung kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde zuvor durch Aktivieren der Auswahlboxen "Ich akzeptiere Ihre allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen" und "Ich akzeptiere das Widerrufrecht" diese Vertragsbedingungen akzeptiert.

3. Durch das Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit artvoll.de OHG allein maßgeblich an.

4. Artvoll.de OHG bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versenden einer Bestätigungs-E-Mail. In dieser E-Mail, die u.a. die gesetzlich vorgeschriebene Widerrufsbelehrung in Textform enthält, werden nochmals die bestellten Waren, deren Einzel- und Gesamtkosten, eventuell anfallende Verpackungs- und Transportkosten und der Gesamtbetrag der Bestellung angegeben.

5. Die Annahme des mit der Bestellung abgegebenen Vertragsangebotes des Kunden erfolgt

   • bei Zahlung per Vorkasse / Überweisung mit der Bestätigungs-E-Mail,
   • in übrigen Fällen durch die Auslieferung der Ware oder durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung in Textform (z.B. per E-Mail).

   Artvoll.de OHG ist berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von 14 Tagen anzunehmen.

6. Erfolgt die Annahme des Vertragsangebotes nach Ablauf von 14 Tagen, so stellt die verspätete Annahme wiederum ein neues Angebot an den Kunden dar, das der Kunde stillschweigend durch Warenannahme und Ingebrauchnahme oder ausdrücklich annehmen kann. Für diesen Fall verzichtet artvoll.de OHG auf den Zugang der Annahmeerklärung (§ 151 BGB).

7. Erklärt artvoll.de OHG eine Annahme unter Erweiterungen, Einschränkungen oder sonstigen Änderungen (z.B. abweichender Preis), so gilt diese als ein neues Angebot an den Kunden (§ 150 Abs. 2 BGB). Der Kunde wird auf die vorgenommenen Änderungen hingewiesen. Der Kunde kann dieses neue Angebot innerhalb von 14 Tagen stillschweigend durch Warenannahme und Ingebrauchnahme oder ausdrücklich annehmen. Für diesen Fall verzichtet artvoll.de OHG auf den Zugang der Annahmeerklärung (§ 151 BGB).

8. Ein Vertrag kommt nicht zustande, wenn ein Angebot von artvoll.de OHG offensichtliche Schreib- und/oder Rechenfehler oder andere offensichtlich falsche Angaben enthält, die die Eigenschaften oder den Preis des Produktes betreffen.

9. Artvoll.de OHG speichert den Vertragstext und sendet Ihnen die Bestelldaten und die AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter www.artvoll.de/Unsere-AGB:_:3.html einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden- LogIn-Bereich einsehen.

§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB

Widerrufsbelehrung

§ 4 Rückgabemöglichkeit

1. Für Verbraucher:
   Nach Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist (siehe § 3 der AGB „Widerrufsrecht für Verbraucher“) räumt artvoll.de OHG dem Kunden die Möglichkeit ein, die erworbene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von weiteren zwei Wochen durch Rücksendung der Ware an artvoll.de OHG Rücknahmeservice zurückzugeben. Die Frist beginnt mit Ablauf des letzten Tages der Widerrufsfrist.

   Rücksendeadresse:
   artvoll.de OHG
   Rücknahmeservice
   Fidicinstraße 3
   10965 Berlin

   Im Falle der Rückgabe werden beiderseits empfangene Leistungen zurückgewährt und ggf. gezogene Nutzungen herausgegeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.

2. Für Unternehmer:
   Artvoll.de OHG räumt dem Kunden die Möglichkeit ein, die erworbene Ware innerhalb von vier Wochen ab dem Erhalt der Ware durch Rücksendung der Ware an artvoll.de OHG Rücknahmeservice zurückzugeben.

   Rücksendeadresse:
   artvoll.de OHG
   Rücknahmeservice
   Fidicinstraße 3
   10965 Berlin

   Im Falle der Rückgabe werden beiderseits empfangene Leistungen zurückgewährt und ggf. gezogene Nutzungen herausgegeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist. Bei der Prüfung der Ware hat der Kunde die Sorgfalt eines Kaufmannes anzuwenden.

§ 5 Zahlung

1. Artvoll.de OHG bietet folgende Zahlungsarten an:

   1. Zahlung per Vorkasse / Überweisung:

      Bankverbindung des Internetshops artvoll.de
      Bank: Commerzbank Berlin
      BLZ: 100400 00
      Kontonummer: 651 87 40

      Nach Eingang der Zahlung wird die Ware nebst Rechnung nach Maßgabe der Vereinbarungen unverzüglich an die angegebene Lieferadresse ausgeliefert.

   2. Zahlung per Kreditkarte
      Artvoll.de OHG akzeptiert Visa und Mastercard. Aus Sicherheitsgründen akzeptiert artvoll.de OHG keine ausländischen Kreditkarten. Mit Angabe der Kreditkartennummer in der Bestellung wird artvoll.de OHG ermächtigt, den Kaufpreisbetrag von dem vom Kunden in der Bestellung angegebenen Kreditkartenkonto einzuziehen.

      Sicherheit:
      Um den unberechtigten Zugriff Dritter auf die Daten der Kunden zu verhindern, verwendet artvoll.de OHG modernste Verschlüsselungstechniken wie z. B. Secure Socket Layer (SSL). Das SSL ist ein im Internet anerkanntes Standardprotokoll, das einen sicheren Datenaustausch gewährleistet. Dabei werden sämtliche Bestelldaten, u.a. Kreditkartendaten, ausschließlich verschlüsselt an artvoll.de OHG übermittelt.

      Die Belastung des Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung.

   3. Zahlung per PayPal
      Die Belastung des PayPal-Kontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung.

   4. Zahlung per Nachnahme
      Die vom Kunden erbetene Lieferung wird gegen Zahlung bei Lieferung durchgeführt. Es wird eine zusätzliche Nachnahmegebühr des Versandpartners DHL in Höhe von 5,00 EUR fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt.

   5. Zahlung per Lastschriftverfahren
      Mit Angabe der Bankverbindung in der Bestellung wird artvoll.de OHG ermächtigt, den Kaufpreisbetrag von dem vom Kunden in der Bestellung angegebenen Bankkonto einzuziehen. Wird ein Abbuchungsauftrag nicht bedient oder infolge Widerspruchs zurückgebucht, so ist artvoll.de OHG berechtigt, eine Kostenpauschale in Höhe von 5,00 EUR sowie die angefallenen Bankgebühren in Rechnung zu stellen. Der Nachweis der nicht entstandenen bzw. geringeren Kosten kann vom Kunden geführt werden.

      Der Rechnungsbetrag wird mit Abschluss der Bestellung dem Bankkonto belastet.

   6. Zahlung per Rechnung
      Die Möglichkeit zur Zahlung nach Rechnungserhalt gewährt artvoll.de OHG nur den gewerblichen Kunden und nur auf Anfrage.

   7. Zahlung per Sofortüberweisung
      Unmittelbar nach Abschluss der Bestellung kann der Kunde per Sofortüberweisung zahlen. Für die Zahlung per Sofortüberweisung werden die Online-Banking-Daten, d.h. Bankverbindung, Anmeldedaten, PIN und TAN, benötigt. Sofortüberweisung ist ein neues, von dem Unternehmen Payment Network AG entwickeltes, Online-Zahlungssystem auf Basis des Online-Banking. Es handelt sich um eine sichere, TÜV-zertifizierte Zahlungsart. Aufgrund eines umfassenden Sicherheitskonzepts zählt die Zahlung per Sofortüberweisung heute zu den sichersten Zahlungsarten im Internethandel. Zum besonderen Schutz des Kunden gehört eine Versicherung, die bei PIN- und TAN - Missbrauch in Höhe von bis 5.000,00 € je Schadensfall eintritt. Nähere Informationen über das Sofortüberweisung-Zahlungssystem, über das Sicherheitskonzept und über die Versicherung finden Sie unter www.sofortueberweisung.de.

2. Im Einzelfall behält sich artvoll.de OHG das Recht vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Die Sendung von Bargeld oder Schecks kann artvoll.de OHG nicht annehmen, bei Verlust wird eine Haftung ausgeschlossen.

§ 6 Fälligkeit

Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss, spätestens jedoch mit der Übergabe der Ware an den Kunden, fällig.

§ 7 Zahlungsverzug

1. Für jedes nach Eintritt des Zahlungsverzugs ergehende Mahnschreiben berechnet artvoll.de OHG einen Betrag in Höhe von 5,00 EUR.

2. Während des Zahlungsverzugs sind vom Kunden Verzugszinsen:

   1. für Verbraucher in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz,
   2. für Unternehmer in Höhe von acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz
   zu zahlen.

    

§ 8 Preise, Versandkosten

1. Alle auf der Webseite von artvoll.de OHG angegebenen Preise enthalten Umsatzsteuer in der gesetzlich geltenden Höhe, zurzeit 19 %. Zu diesem angegebenen Preis sind gesondert ausgewiesene Versandkosten hinzuzuaddieren.

2. Die entsprechenden Versandkosten können vom Kunden auf der Webseite www.artvoll.de/Versandkosten:_:1.html und im Rahmen des Bestellprozesses eingesehen werden.

3. Im Fall einer irrtümlichen Falschauszeichnung des Preises ist der von artvoll.de OHG in der Bestätigungs-E-Mail bzw. in der Annahmeerklärung genannte richtige Preis maßgeblich.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum von artvoll.de OHG.

2. Für Unternehmer:
   Bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus dem Kaufvertrag verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von artvoll.de OHG. Die Artvoll.de OHG ist zur Rücknahme der Kaufsache berechtigt, wenn der Kunde sich vertragswidrig verhält. In dem Verlangen zur Herausgabe der Kaufsache liegt keine Rücktrittserklärung von artvoll.de OHG vor.

   Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Waren mit Sorgfalt zu behandeln. Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten vor dem Eigentumsübergang durchgeführt werden, hat der Kunde diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Kunde artvoll.de OHG unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist.

   Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im normalen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde schon jetzt an artvoll.de OHG in Höhe der offenen Kaufpreisforderung ab. Dies gilt auch dann, wenn die Kaufsache verarbeitet und dann weiterverkauft wird. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von artvoll.de OHG, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, kein Verzug besteht und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gegen den Kunden gestellt ist, oder die Zahlungseinstellung vorliegt, wird die Abtretung nicht offengelegt und die Forderung durch artvoll.de OHG nicht eingezogen. Artvoll.de OHG wird die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden freigeben, soweit ihr Wert mehr als 120 % der zu sichernden Forderungen beträgt.

§ 10 Warenverfügbarkeit

Im Fall, dass die artvoll.de OHG ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant der artvoll.de OHG seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, kann die artvoll.de OHG vom Vertrag zurücktreten. Gegenüber dem Verbraucher besteht dieses Rücktrittsrecht nur dann, wenn artvoll.de OHG mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware in sonstiger Weise nicht zu vertreten hat. In diesem Fall wird artvoll.de den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.

§ 11 Gewährleistung

1. Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber artvoll.de OHG gilt die Regelung in § 13 dieser AGB.

2. Ein Gewährleistungsfall liegt in folgenden Fällen nicht vor:

   1. bei Schäden, die beim Kunden durch Missbrauch oder unsachgemäßen Gebrauch entstanden sind, sofern diese nicht auf einer mangelhaften Montageanleitung beruhen,

   2. bei Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die Produkte beim Kunden schädlichen äußeren Einflüssen ausgesetzt worden sind (insbesondere extremen Temperaturen, Feuchtigkeit, außergewöhnlicher physikalischer oder elektrischer Beanspruchung, Spannungsschwankungen, Blitzschlag, statischer Elektrizität, Feuer),

   3. bei Fehlern bzw. Schäden, die durch unsachgemäße Reparatur durch einen nicht vom Hersteller autorisierten Servicepartner entstanden sind.

    

3. Sollte sich bei der Produktuntersuchung herausstellen, dass es sich um eine offensichtlich unbegründete Mängelrüge handelt, hat der Kunde an artvoll.de OHG eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 10,00 € zu zahlen. Der Nachweis eines geringeren oder höheren Aufwands kann von beiden Vertragsparteien im Einzellfall geführt werden.

4. Für Unternehmer:

   1. Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich nach der Ablieferung bzw. Übergabe zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, artvoll.de OHG unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.

   2. Verlangt der Kunde Nacherfüllung, kann artvoll.de OHG diese nach eigener Wahl durch Beseitigung des Mangels oder durch Lieferung oder Neuerstellung des mangelfreien Vertragsgegenstandes vornehmen.

    

5. Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt

   1. bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr,

   2. bei Unternehmern bei neu hergestellten Sachen 1 Jahr, bei gebrauchten Sachen 6 Monate.

    

6. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von artvoll.de OHG, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

7. Eine Garantie wird von artvoll.de OHG nicht übernommen.
   

§ 12 Bildschirmdarstellung

Bei den Bildern, die zur Beschreibung der auf der Webseite ausgezeichneten Waren verwendet werden, handelt es sich um Beispielfotos. Diese stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendetem Bildschirm, können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.

§ 13 Haftungsausschluss

1. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von artvoll.de OHG, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.

2. Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind:

   1. Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit;

   2. Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

   3. Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von artvoll.de OHG, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

3. Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.

§ 14 Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Die Abtretung oder Verpfändung von den dem Kunden gegenüber artvoll.de OHG zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ausgeschlossen, sofern artvoll.de OHG nicht schriftlich zustimmt. Zur Zustimmung ist artvoll.de OHG nur verpflichtet, wenn der Kunde ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist. Für Unternehmer bleibt § 354a HGB unberührt.

§ 15 Aufrechnung

Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.

§ 16 Rechtswahl und Gerichtsstand

1. Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen artvoll.de OHG und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und artvoll.de OHG ist der Sitz von artvoll.de OHG, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

§ 17 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.